Radio Beiträge

10. NSU-Sondersendung

19. Januar 2018 / Radio, NSU-Sondersendung

Am 19.01. drehte sich zwischen 9 und 13 Uhr bei Radio LOTTE alles um den NSU-Komplex. Mit zahlreichen Gästen kamen wir im Rahmen unserer Sondersendung ins Gespräch, darunter waren unter anderem Andreas Förster (investigativer Journalist und Autor), Thomas Wüppesahl (von den Kritischen Polizisten), Steffen Dittes (die LINKE), Dorothea Marx (Vorsitzende des Thüringer Untersuchungsausschusses), Hajo Funke (Experte für Rechtsextremismus) und viele andere.

Durch die 10. Sondersendung führten Silvie Fischer und Shanghai Drenger. Die enstandenen Interviews können Sie hier nachhören:

 

01. Anmoderation

 

02. NSU-Prozess aktuell
Unser Korrespondent Fritz Burschel berichtet auf Radio LOTTE wöchentlich vom Prozessgeschehen in München. Bevor er zu Wort kommt, hören wir Paul Pasch, Landesbüroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Erfurt. Dort fand im November unter dem Titel "Der NSU-Prozess. Die Opfer. Der rechte Terror" eine Podiumsdiskussion statt. Paul Pasch fasste dort die Fragen zusammen, die uns der Prozess – soweit das jetzt schon absehbar ist – nicht beantworten konnte:

 

03. Der Prozess in Zahlen
Zehn Morde. Fünfzehn Banküberfälle. Zwei Sprengstoffanschläge. Wir sprechen von siebenundzwanzig Verbrechen innerhalb von 11 Jahren. Welche Dimensionen dieser Prozess angenommen hat, das kann man sich nur schwer vorstellen, hier die Zahlen dazu:

 

04. Buchrezension: "Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz"
Prof. Dr. Hajo Funke ist Sozial- und Politikwissenschaftler und hat als Experte für Rechtsextremismus bereits mehrere Bücher zum Thema NSU veröffentlich. Sein neuestes Werk heißt "Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz. Staatsaffäre NSU: das V-Mann-Desaster und was daraus gelernt werden muss" und ist im VSA Verlag erschienen. Unser Kollege Andreas Willing hat es gelesen und stellt es vor:

 

05. Die Relativierung des NSU durch den Rechtspopulismus
Mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Hajo Funke sprachen Michael Tuscher über die Relativierung des NSU-Prozesses durch den Rechtspopulismus und dessen Nähe zum Rechtsextremismus:

 

06. Der Verfassungsschutz, Lothar Lingen und Andreas Temme
Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht aus dem Dilemma, dass sich an vielen Stellen im Prozess deutlich abgezeichnet hat, als Gewinner hervor. Von einem Vertrauensgewinn lässt sich aber nicht sprechen. Darüber sprach Silvie Fischer mit Andreas Förster, der extra aus Berlin für uns angereist ist. Zuvor ein O-Ton von Thies Marsen, Journalist beim Bayrischen Rundfunkt, über das Wissen der Geheimdienste und die dubiosen Verfassungssützer Lothar Lingen und Andreas Temme:

 

07. Ohne Kontrolle: Verbindungspersonen der Kriminalpolizei
Der Verfassungschutz sorgt mit seinem Umgang mit V-Männern immer wieder für Aufsehen. Im NSU-Komplex kann man davon ausgehen, dass ein großer Teil der Thüringer Neonaziszene von ihm finanziert und in seinem Aufbau gefördert wurde. Auch die Kriminalpolizei bezahlt Personen für Informationen, die Kontakte in bestimmte Szenen haben, dort heißen sie Verbindungspersonen. Über neue Erkenntnisse dazu sprach Silvie Fischer mit Dorothea Marx, Vorsitzende des Thüringer Untersuchungsausschusses, und Thomas Wüppesahl von den Kritischen Polizisten, der extra für uns aus Hamburg angereist ist:

 

8. "Ein Denkmal der Schande" für Björn Höcke
"Ein Denkmal der Schande", so bezeichnete Björn (Bernd) Höcke das Holocaust-Denkmal in Berlin. Diese Äußerung wollte das "Zentrum für politische Schönheit" nicht unkommentiert lassen und beschloss daher, eine Kopie dieses Denkmals in der unmittelbaren Nachnarschaft des AfD-Politiker zu errichten. Michael Tuscher sprach darüber mit Yassar Almaamoun, einem Mitglied des Zentrums:

 

9. Zu den Asservaten
Immer wieder geht es um die Rolle staatlicher Organe im Kontext NSU, Schnittstellen zwischen der Organisierten Kriminalität und Neonazis. Es gab Methoden, die so skurril sind, dass der Normalsterbliche sich kaum mehr vorstellen kann, dass es bei uns im Staat mit rechten Dingen zugeht. In einem O-Ton schildert Yavuz Narin die Befragung einer Wahrsagerin durch die Ermittler. Im Anschluss spricht Silvie Fischer mit Andreas Förster über die Prioritäten bei der Asservierung:

 

10. Filmkritik "Aus dem Nichts"
Ständig läuten die Namen der Täter laut auf. Doch wer kennt die Namen der Opfer und Hinterbliebenen? Wer weiß, wie sie sich fühlen? Angelehnt an die NSU-Morde verarbeitet Fatih Akin seine Gedanken in einem Film. "Aus dem Nichts“ schildert die Situation einer Hinterbliebenen Ehefrau. - Susann Altman hat den Film gesehen, hier ist ihre Rezension:

 

11. Die Plädoyers der Nebenklage
Seit November laufen die Plädoyers der Nebenklage und auch einige Angehörige der Opfer sprechen selber vor dem Oberlandesgericht in München. Sie nutzen die Möglichkeit, noch einmal die schweren Folgen des Verlustes eines geliebten Menschen zu schildern, das Leiden, dass ihnen durch die falschen Verdächtigungen durch die Ermittler zugefügt worden ist, den institutionellen Rassismus und Vertrauensverlust, den sie durch die Behörden und den Staat erfahren haben. Thies Marsen hat sich in seinem Bericht die Vorwürfe der Nebenklageanwälte gegen die Bundesanwaltschaft genauer angeschaut. Im Anschluss daran diskutieren Silvie Fischer und  Thomas Wüppesahl:

 

12. Die Wahrnehmung des NSU-Prozesses in der rechtsextremen Szene
Der NSU-Prozess nähert sich allmählich seinem Ende und viel wird über dessen bisherigen Verlauf und seinen Abschluss diskutiert. Immer wieder geht es dabei um seine Wirkung in die Gesellschaft hinein. Aber auch die Wahrnehmung der rechtsextremen Szene wird diskutiert. Hierüber sprach Michael Tuscher wir mit dem Aussteiger und Referenten Christian Ernst Weissgerber:

 

13. Sie kamen von hier. Die besondere Verantwortung der Stadt Jena
Die Tatsache, dass das Kerntrio des NSU aus Jena kam und dort sozialisiert wurde, lässt der Stadt Jena eine besondere Verantwortung zukommen. Wie die aussehen kann, darüber sprach Jessica Paesch mit Dr. Albrecht Schröter. Er ist seit 2006 Oberbürgermeister der Stadt Jena:

 

14. Verfassungsschutz abschaffen?
Während der gesamten Dauer des NSU-Prozesses standen nicht nur die Angeklagten im Fokus, sondern auch die staatlichen Behörden, der Verfassungsschutz zum Beispiel. Mehr als deutlich ist das Versagen des Amtes für Verfassungsschutz geworden, das Zusammenspiel mit der Polizei war indiskutabel. Wozu das bisher geführt hat und welche Konsequenzen sich bislang daraus ergeben haben, das hat Shanghai Drenger Steffen Dittes von der LINKEN gefragt:

 

15. Notfall bis zum EuGH
Yavuz Narin vertrat schon vor Beginn des NSU-Prozesses die Familie Bulgarides. Er geriet als türkischer Rechtsanwalt ebenfalls in den Fokus der Ermittlungen und will nach dem Prozess um weitere Aufklärung kämpfen - notfalls auch vor dem EuGH:

 

16. Fazit
Was ist beim NSU-Prozess herausgekommen? Stimmen zum Fazit von Stefan Wolf (Oberbürgermeister Weimar), Kerstin und Chris (Geschäftsleute aus Weimar), Till (Studierender aus Jena), Albrecht Schröter (Oberbürgermeister von Jena):