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Stadtratdebatte endet im Eklat

22. Juni 2017 / Weimar, Nachrichten

Die gestrige Stadtratsitzung ist mit einem Eklat zu Ende gegangen. In der Debatte um die Planungsgrundlagen für den Sophienstiftsplatz haben die Fraktionen von weimarwerk und CDU unter Protest den Saal verlassen. Auch die Stadtratvorsitzende Ina Jäger von der CDU legte den Vorsitz nieder. Mit nur noch 17 verbliebenden Stadträten war das Kommunalparlament nicht mehr beschlußfähig und mußte sich vertagen. Grund für den Auszug der Fraktionen war ein verbaler Ausfall des SPD-Stadtrates und Bauausschuß-Vorsitzenden Sven Steinbrück. Er hatte die Anträge des weimarwerk-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Hölzer als zwar "klug fomuliert" aber "rappeldämlich" abqualifiziert. In der Auseinandersetzung ging es darum, inwieweit der Bauausschuß den Planungsprozeß zum Sophienstiftsplatz zu kontrollieren habe. Die Sitzung soll am kommenden Donnerstag fortgesetzt werden.

Sven Steinbrück sagte den verbliebenden Stadträten, er entschuldige sich für die Folgen seines Ausfalls. Er werde sich auch bei Wolfgang Hölzer persönlich entschuldigen. Von befragten Stadträten hieß es nach dem Abbruch, es sei in den neunziger Jahren schon einmal vorgekommen, daß eine Fraktion während einer Debatte den Saal verließ, allerdings zu einer bestimmten Abstimmung. Daß auf diese Weise eine ganze Sitzung gesprengt wird, sei neu.