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Thüringens Gemeinden und Kommunen investieren weniger Geld

21. Juli 2017 / Weimar, Nachrichten

Thüringer Städte, Gemeinden und Kreise investieren immer weniger Geld. Nach Zahlen des Thüringer Landkreistages seien die Investitionen von 740 Millionen Euro im Jahr 2010 auf nun 534 Millionen Euro zurückgegangen. „Die Kommunen werden auf Verschleiß gefahren. Für Investitionen fehlt das Geld." sagte Thomas Budde der Geschäftsführer. Eine generelle Forderung nach Zahlung  einer Investitionspauschale durch das Land sei von der Regierung nicht erfüllt worden. "Die Enttäuschung ist groß", sagte Budde und reagierte damit auf den Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes, das die jährlichen Zahlungen des Landes an die Kommunen regelt. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hatte die Pläne in dieser Woche vorgestellt, diese sollen Ende August dem Landtag zur Entscheidung vorgelegt werden. Danach sollen die Kommunen 2018 und 2019 jeweils rund 1,97 Milliarden Euro aus der Landeskasse erhalten - laut Ministerium 66 Millionen Euro mehr im Vergleich zu 2017. Dies würde aber nicht die Mehrausgaben der Kommunen durch höhere Kosten von etwa 130 Millionen Euro jährlich ausgleichen, sagte Budde, so seien die Kommunen gezwungen ihre Investitionen herunterzufahren.