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Amtsgericht: Weitere Verfahren gegen Masken-Pflicht an Schulen könnten entschieden werden

13. April 2021 / Weimar, Nachrichten

Am Weimarer Amtsgericht sind weitere Verfahren gegen die Masken-Pflicht an Schulen anhängig. Das geht aus mehreren Medienberichten hervor. Es seien derzeit mindestens 10 weitere Verfahren mit gleichem Gegenstand, heißt es in einer MDR-Meldung. Das Gericht hatte zuvor beschlossen, dass an zwei Weimarer Schulen die Masken-Pflicht nicht angeordnet werden darf. Daraufhin teilte das Thüringer Bildungsministerium mit, dass es gegenüber dem Beschluss gravierende verfahrensrechtliche Zweifel gebe. Er soll nun juristisch geprüft werden. Bevor dies jedoch möglich ist, müsse in der Hauptsache noch das Urteil fallen, - das stehe derzeit noch aus.

Wie aus einer DPA-Meldung hervorgeht, äußerte die am Amtsgericht tätige Richterin Inez Gloski, dass der Beschluss ohne eine mündliche Verhandlung ergangen sei. Die Verfahrensbeteiligten könnten dies nun einfordern. Im Anschluss könne auch eine Beschwerde gegen den Beschluss eingelegt werden. Das Oberlandesgericht müsse dann entscheiden, - unter anderem auch darüber, welches Gericht zuständig ist. (mt)