Weimar Beiträge

Aufruf an Abgeordneten der demokratischen Parteien des Thüringer Landtags

19. Februar 2020 / Weimar, Nachrichten

Die Stiftung Gedenkstätte Buchenwald und weitere Geschichts- und Kulturinstitutionen Weimars haben einen Aufruf an die Abgeordneten der demokratischen Parteien im Thüringer Landtag gerichtet. Darin werden die Abgeordneten darum gebeten, aufeinander zuzugehen und zügig einen neuen Minsiterpräsidenten zu wählen. Sie sollen dem Vorhaben der AfD entgegentreten, die parlamentarische Demokratie auszuhöhlen und zu delegitimeren. Dies habe sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten in aller Offenheit gezeigt. Die Politiker werden dazu angehalten, dass nun alle Entscheidungen von der Prämisse geprägt sein müssen, weiteren Schaden vom Parlamentarismus und dem Amt des Ministerpräsidenten abzuhalten. Die Verteidigung und Stabilisierung der Demokratie müsse jetzt an erster Stelle stehen, – und nicht parteitaktische Egoismen, die nur die Feinde der Demokratie stärken. (mt)