Weimar Beiträge

CDU und weimarwerk fordern Haushaltsdisziplin

18. Oktober 2019 / Weimar, Nachrichten

Die Stadtratfraktionen von CDU und weimarwerk haben noch einmal versichert, daß es mit ihnen keine Steueranhebungen in Weimar geben wird. Angesichts der städtischen Schulden verlange man Ausgabedisziplin und Entlastung der Bürger, heißt es in einer gestern verbreiteten gemeinsamen Erklärung. Im Haushaltsentwurf 2020 müsse die Verwaltung erkennbare Strukturveränderungen vornehmen. Dabei sei eine weitsichtige Haushaltsdisziplin mit einer vorausschauenden Investitionspolitik zu verbinden.

Hintergrund der Erklärung ist die gestern in der Presse vorgestellte Studie über den hohen Schuldenstand Thüringer Städte. Dabei liegt Weimar mit fast 1.100 Euro pro-Kopf-Verschuldung an zweiter Stelle nach Gera mit 1.300 Euro. Viele Kommunen hätten angekündigt, Steuern und Gebühren zu erhöhen, heißt es. Laut CDU und weimarwerk-Fraktion liegen auch dem Weimarer Stadtrat bereits Entwürfe für höhere Abwasser- und Abfallgebühren vor.