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Umstrittener Amtsrichter verliert seine Funktion

25. Januar 2023 / Weimar, Nachrichten

Der Weimarer Amtsrichter, der im April 2021 gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen der Stadt verfügt hatte, darf vorerst nicht weiter in dieser Funktion arbeiten. Das hat gestern laut MDR das Richterdienst-Gericht am Landgericht Meiningen bestätigt. Der Betroffene könne nun Beschwerde beim Dienstgerichtshof am Thüringer Oberlandesgericht einlegen. Allerdings ist noch immer ein Strafverfahren gegen den Richter anhängig. Die Staatsanwaltschaft hatte am Landgericht Anklage wegen Rechtsbeugung erhoben, weil er als Familienrichter für so eine Entscheidung nicht zuständig war. Der Beklagte habe sich dabei bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, so die Staatsanwaltschaft. Ihm sei es darum gegangen, die angebliche Schädlichkeit staatlicher Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlich wirksam darzustellen. (wk)