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»Weimar Nachrichten« vom 31. Januar 2025

31. Januar 2025 / Weimar, Nachrichten

Nachrichten aus der Region hier bei Radio LOTTE Weimar

Showdown im Landtag
In Thüringen können derzeit keine neuen Richter und Staatsanwälte berufen werden, weil die nötigen Wahlausschüsse im Landtag nicht zustande kamen. Grund ist ein Streit um den Landtags-Vizepräsidenten.

Nur AfD-Kandidaten erhielten bei der Wahl zum Richter- und Staatsanwälte-Wahlausschuss die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Vorschläge von CDU, BSW, Linke und SPD scheiterten. Die AfD knüpfte ihre Zustimmung an die Wahl ihres Abgeordneten Jörg Prophet zum Landtags-Vizepräsidenten – dieser fiel aber wie erwartet durch.

CDU und SPD werfen der AfD vor, die Justiz handlungsunfähig zu machen. Die Linke spricht von einem „Machtspiel", das Demokratie und Rechtsstaat untergrabe. Ohne die beiden Ausschüsse können weder Richter noch Staatsanwälte ernannt werden.

Abwassergebühr in Weimar steigt deutlich
Der Weimarer Stadtrat hat eine Erhöhung der Abwassergebühren beschlossen. Besonders die Grundgebühr steigt deutlich – von 37,50 Euro auf 95 Euro pro Jahr. Ein Einfamilienhaus mit 100 Kubikmetern Wasserverbrauch zahlt nun 277 statt 207 Euro. Mieter in großen Wohnanlagen müssen mit rund zehn Euro mehr rechnen. Die Stadt begründet die Erhöhung mit gestiegenen Kosten für Personal, Netzunterhalt und Kläranlage. Die neuen Gebühren gelten rückwirkend ab Januar, Bescheide werden in den kommenden Wochen verschickt.

Weniger E-Autos neu zugelassen
In Thüringen wurden 2023 rund 4.100 Elektroautos neu zugelassen – 2.200 weniger als im Vorjahr. Das teilte das Statistische Landesamt mit. Gleichzeitig stieg die Zahl neuer Hybrid-Pkw deutlich auf 14.500. Die meisten Neuzulassungen entfielen weiterhin auf Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselmotor: insgesamt fast 29.000.

Weimar lobt Menschenrechtspreis 2025 aus
Die Stadt Weimar verleiht zum 31. Mal ihren Menschenrechtspreis. Die mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung würdigt Einzelpersonen oder Organisationen, die sich herausragend für Menschenrechte, Freiheit und Gleichheit einsetzen. Nominierungen sind bis zum 30. April möglich. Die Stadt betont, dass die öffentliche Aufmerksamkeit Preisträger vor Repressalien schützen könne. 2024 wurde der serbische Journalist Dinko Gruhonjić geehrt.

 

wk

 

»Weimar Nachrichten« vom 31. Januar 2025

Autor: nbv