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Dirk Adams zum Versammlungsgesetz

21. Januar 2019 / Radio, Stadtzeit,Mediathek

Die CDU hat diesen Monat einen neuen Gesetzesentwurf zum Versammlungsrecht in den Landtag gebracht. Bisher gelten in unserem Freistaat die Regelungen des Bundesrechts. Die CDU möchte mit einer Verschärfung des Versammlungsgesetzes die Hürden für Rechtsrockkonzerte erhöhen. In Thüringen war die Zahl rechtsextremer Konzerte zuletzt stark angestiegen, die Mobile Beratung in Thüringen zählte 60 Veranstaltungen im vergangenen Jahr.

»Dafür ist die Versammlungsfreiheit nicht gedacht«, sagt der CDU-Fraktionschef Mike Mohring.
Die Koalitionsfraktionen haben den Gesetzesentwurf abgelehnt. Für Grüne, SPD und Linke ist das Versammlungsrecht eines der schützenswertesten Güter der Demokratie.

Was sie noch daran kritisieren, darüber sprach Shanghai Drenger mit Dirk Adams, der Fraktionschef der Grünen im Landtag.