Radio Beiträge

Justizausschuss prüft mögliches AfD-Parteiverbotsverfahren

04. Februar 2026 / Radio, Stadtzeit,Mediathek

In der vergangenen Woche hat der Justizausschuss im Landtag beschlossen, einem Antrag der Linksfraktion nachzugehen in dem es um ein AfD-Parteiverbotsfahren geht. Im Ausschuss soll dann geprüft werden, ob und unter welchen rechtlichen Voraussetzungen ein Verbotsverfahren eingeleitet werden kann.
Über den Antrag und den anstehenden Prozess sprachen wir mit Cornelius Helmert, wissenschaftlicher Mitarbeiter vom IDZ Jena.