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Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verfassungsgerichtshof Weimar zum Paritätsgesetz

31. August 2020 / Radio, Stadtzeit,Mediathek

Am 1. Januar 2020 trat in Thüringen das Paritätsgesetz in Kraft. Dieses schrieb Parteien vor, ihre Wahlisten abwechselnd mit Frauen und Männer zu besetzen, um so den Anteil der Frauen im Parlament dauerhaft zu erhöhen. Seit Juli ist es nun wieder außer Kraft, nachdem eine Klage der AfD Erfolg hatte. Der Verfassungsgerichtshof in Weimar erklärte es als nichtig.

Darüber sprachen wir mit Ilona Eisner, der Geschäftsführerin des "Landesfrauenrat Thüringen".