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Amtsrichter verteidigt Handeln

16. Juni 2023 / Weimar, Nachrichten

Zum Prozessauftakt hat gestern der wegen Rechtsbeugung angeklagte Weimarer Familienrichter sein Handeln vor dem Erfurter Landgericht verteidigt. Laut Medienbericht gab der 60-Jährige eine fast einstündige Erklärung ab. Er habe im Tragen von Corona-Masken im Unterricht eine Kindeswohlgefährdung gesehen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, dass er gezielt einen Beschluss gegen die Corona-Maßnahmen umsetzten wollte. So hab er schon mehrere Wochen vor seiner Entscheidung Kinder ermitteln wollen, für die er entsprechende Verfahren führen könne, so die Anklage. Zudem sei er für das Schreiben mitverantwortlich, mit dem eine Mutter für ihre zwei Kinder bei ihm gegen die Maskenpflicht geklagt hatte. 

Der Jurist hatte während der Corona-Pandemie im April 2021 ein Urteil erlassen, dass in seiner Konsequenz das Tragen von Masken an Schulen verboten hätte. Für eine solche Entscheidung sei der Mann als Familienrichter nicht zuständig gewesen, so die Staatsanwaltschaft. (jan/wk)