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Anklage gegen Weimarer Amtsrichter

03. Juni 2022 / Weimar, Nachrichten

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Anklage gegen einen Weimarer Amtsrichter erhoben. Vorgeworfen wird ihm Rechtsbeugung. Das haben mehrere Medien berichtet. Die Anklage liegt nun dem Erfurter Landgericht vor, teilt die Staatsanwaltschaft mit. Im April 2021 hatte der Richter verfügt, dass an zwei Schulen Weimars u. a. die Maskenpflicht nicht mehr angewendet werden müsse. Es wird ihm zur Last gelegt, als Familienrichter willkürlich einen Beschluss erlassen zu haben. Seine Zuständigkeit sei hierbei fraglich. Gegen das Urteil des Richters legte das Thüringer Bildungsministerium Beschwerde ein. Das Oberlandesgericht bestätigte sie und hob das Urteil wieder auf. (mt)