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Eisenbrand versteht Gerichte nicht

10. Oktober 2018 / Weimar, Nachrichten

Apoldas Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand hat nach den Rechtsrockveranstaltungen vom Wochenende sein Unverständis über die vorangegangenen Gerichtsentscheidungen ausgesprochen. Er könne nicht verstehen, warum solche Veranstaltungen auf dem Marktplatz einer Stadt zugelassen werden, sagte Eisenbrand dem MDR. Er wünsche sich von Seiten der Landesregierung oder auch vom Bund Gesetze, die solche Veranstaltungen mit neonazistischem Hintergrund stark einschränkten oder am Besten verhindern könnten.
Thüringens Innenminister Georg Maier sagte der Deutschen Presseagentur, er wolle zusammen mit den Landkreisen eine zentrale Behörde für politische Versammlungen prüfen. Dort müßten dann alle Versammlungen ab einer bestimmten Größenordnung und Bedeutung angemeldet werden. (wk)