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Kritik am Themar- Einsatz der Polizei

18. Juli 2017 / Weimar, Nachrichten

Nachdem die Polizei eine weitgehend positive Bilanz ihres Einsatzes beim Neonazi-Rockkonzert in Themar gezogen hat, mehren sich kritische Stimmen. Am Sonntag war ein Video in den sozialen Medien aufgetaucht, dass Besucher des "Rock gegen Überfremdung" Konzertes zeigte, die ihre Hände zum verbotenen Hitlergruß hoben. Auch "Sieg heil"-Rufe sollen zu hören gewesen sein. Die Polizei habe nicht eingegriffen, kritisiert unter anderem die Thüringer Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss. Ein Polizeisprecher betonte jedoch, das Versammlungsrecht habe in diesem Fall schwerer gewogen, als die begangenen Straftaten.
Unterdessen wird über die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, Änderungen beim Versammlungsrecht vorzunehmen heiß diskutiert. So warnt Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP vor einem Gesinnungsrecht. Unterstützung bekam Ramelow vom Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. Die Versammlungsfreiheit sei zwar ein hohes Gut, zugleich gelte es aber, einem Missbrauch vorzubeugen und unsere Demokratie zu schützen.

Heute veröffentlichte die Polizei via facebook Antworten zu den häufigsten Fragen zum Einsatz in Themar.