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Röckert will Bürgerentscheid über Ost-Umfahrung

28. März 2024 / Weimar, Nachrichten

CDU-Stadtrat Martin Röckert hat vor der Kommunalwahl das Thema "Ost-Umfahrung" aktualisiert. Laut Medienmeldungen strebt Röckert zum Weiterbau der Umgehungsstraße einen Weimarer Bürgerentscheid an. Der soll nach Vorstellung des Politikwissenschaftlers im September mit der Landtagswahl zur Abstimmung kommen. Voraussetzung, um eine solche Entscheid auf den Weg zu bringen, wäre zunächst ein Bürgerbegehren. Dafür benötigt Röckert rund 3.700 Unterstützer-Unterschriften.

Die lange umstrittene Ostumfahrung war in den letzten Jahren kein Thema mehr im Stadtrat. Nachdem sich vor drei Jahren auch die CDU-Fraktion dagegen ausgesprochen hatte, war nur noch FDP-Stadtrat Hagen Hultzsch und die vier-sitzige AfD-Fraktion dafür. Vor seiner Wahl zum Oberbürgermeister hatte sich 2018 allerdings auch Peter Kleine für einen Bürgerentscheid zur Ostumfahrung ausgesprochen. (wk)