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Stadtrat stellt "sicheren Hafen" zurück

12. September 2019 / Weimar, Nachrichten

Der gemeinsame Antrag von Grüne-, Linke und SPD-Fraktion, Weimar zum "sicheren Hafen" zu erklären, ist gestern zurückgestellt worden. Dies war vor der Stadtratsitzung als Übereinkunft im Hauptausschuß beanntgegeben worden. Oberbürgermeister Peter Kleine erklärte, so wie der Antrag formuliert sei, sei er nicht ausreichend mehrheitsfähig. Alle Stadträte, auch er als Oberbürgermeister, wollten doch der besonderen humanitären Pflicht Weimars nachkommen. Die Stadt werde niemals eine Wagenburg sein gegen Flüchtlinge. Natürlich müsse aus Seenot geretten Flüchtlingen geholfen werden, so Kleine weiter. Den Menschen müsse geholfen werden, man müsse aber auch die Finanzierung bedenken. Es sei verabredet, bis zum 30. Oktober einen Kompromißvorschlag zu formulieren: Es müßten die richtigen Worte gefunden werden.

Ebenso zum späteren Zeitpunkt soll der Grünen-Antrag zur klimaneutralen Stadt behandelt werden. Auch der wird noch einmal neu formuliert. (wk)