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Stadtrat stimmt erneut über "Radentscheid"-Vorlage ab

25. Januar 2023 / Weimar, Nachrichten

Die Forderungen der Initiative "Radentscheid" sollen am 1. Februar erneut im Stadtrat zur Abstimmung kommen. Dazu haben jetzt die Fraktionen von Grüne, SPD und Linke den im letzten September knapp abgelehnte Antrag erneut eingebracht. Dieselbe Vorlage noch einmal abstimmen zu lassen, ist nach einer Frist von drei Monaten zulässig. In der Zeit hätte es zahlreiche Gespräche mit der Organisationsgruppe, den Fraktionen und der Stadtverwaltung gegeben, heißt es. Man frage sich, so die Antragsteller, warum der Oberbürgermeister diese Drucksache nicht selbst wieder auf die Agenda gesetzt habe. -

Die Initiative "Radentscheid Weimar" fordert ein sicheres und weiter ausgebautes Radwegenetz. Gleichfalls sollen bedarfsgerechte Radabstellmöglichkeiten und barrierefreie Geh- und Radwege entstehen. Darüber im Stadtrat abzustimmen, war durch ein Bürgerbegehren mit fast 6-tausend Unterschriften erreicht worden. Nach einer erneuten Ablehnung steht ein Bürgerentscheid an, der geschätzt mehr als 150-tausend Euro kosten würde. Eine Summe, die besser in Radverkehrsprojekte investiert werden sollte, so die Initiative. (wk)