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Stadtratsfraktionen kritisieren Weimarer-Modell
12. März 2021 / Weimar, Nachrichten
Weimarer LINKE sieht Weimarer-Modellprojekt als rechtswidrig an
Scharfe Kritik am angekündigten Modellprojekt zur Lockerung der Corona-Verordnung übte am Donnerstag die Linke-Stadtratsfraktion. Das Konzept verstoße demnach gegen geltende Verordnungen. „OB Kleine kündige damit dauerhafte Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen an und wecke damit falsche Hoffnungen", so Stadtrat Hubert Krüger. „Ein solcher Alleingang hätte zweifellos dazu geführt, dass die Menschen nach Weimar zum Einkaufen gefahren wären und das nicht nur aus dem näheren Umfeld. Ein neuer Anstieg der Ansteckungen wäre unvermeidbar gewesen", mutmaßt Krüger in einer Pressemitteilung. „Weimar sei durchaus für ein Modellprojekt geeignet", stellt der Fraktionsvorsitzende Dirk Möller fest. „Dazu brauche es jedoch eine gründliche Vorbereitung, eine Koordinierung mit den Stadtratsfraktionen und dem Gesundheitsministerium sowie ein stichhaltiges Gesamtkonzept."
GRÜNE reagieren mit Verwunderung auf Lockerungs-Modell-Vorschlag
Die Fraktion der Weimarer BÜNDNISGRÜNEN reagiert mit Verwunderung auf die Lockerungsvorschläge des Oberbürgermeisters. „Die Vorhaben dürfen nicht zu weiteren Verunsicherungen führen.", erklärt Daniel Schmidt, Sprecher des GRÜNEN Kreisvorstandes. „Vor allem dürfen keine unkalkulierbaren Risiken für die Sicherheit der Bevölkerung von ihnen ausgehen.", so Schmidt weiter. Die Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm erklärt, die Fraktion sei bereit konstruktiv an Öffnungsplänen mitzuarbeiten. „Diese sollten jedoch keine leichtfertigen Öffnungen beinhalten. Eine ausschließliche Orientierung an den verfügbaren Betten im Weimarer Klinikum greift zu kurz und wird der Komplexität der pandemischen Lage nicht gerecht.", so Bohm in einem Pressestatement dazu.
Überraschung zum Lockerungs-Modellprojekt auch aus anderen Fraktionen
Überrascht haben auch die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von WeimarWerk, FDP, Piraten, CDU und SPD in einer gemeinsamen Presseerklärung das sogenannte „Weimarer Modell" zur Kenntnis genommen. Befremdlich sei, dass der Oberbürgermeister im Hauptausschuss am Montag, auf dessen Tagesordnung das Thema „Corona" einen festen Platz hat, kein Wort über seine Pläne verloren hat. „Beide möglichen Erklärungen, dass es sich entweder um einen wenig bedachten „Schnellschuss" oder um einen gewollten Alleingang handelt, verstärken die Irritation.", so die Fraktionsvorsitzenden. Die Fraktionsvorsitzenden teilten zwar die Einschätzung, dass den Menschen ein weiteres Hin und Her bei den Maßnahmen nicht mehr zuzumuten ist, "Das kann jedoch nicht bedeuten, das immer schwerer nachvollziehbare Regierungshandeln auf Bundes- und Landesebene nun um eine isolierte kommunale Variante zu erweitern", so Wolfgang Hölzer , Peter Krause und Thomas Hartung.
(shg)