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Kritik an geplanter Abschiebehaftanstalt in Arnstadt

14. April 2025 / Radio, Stadtzeit,Mediathek

In Arnstadt soll auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt eine sogenannte Abschiebehaft entstehen und bis Ende Juli ihren Dienst aufnehmen. Obwohl das Projekt aus dem Haushalt gestrichen wurde, soll das Vorhaben nun mit einer globalen Mehrausgabe, also einer Art finanzielles Polster, finanziert werden.

Der Prozess wird vor allem von den LINKEN kritisiert. Über die Einrichtung in Arnstadt und deren Kritik sprachen wir mit Ulrike Grosse-Röthig, Landesvorsitzende der LINKEN.