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Neuauflage des Ballstädt-Prozesses - Die Zusammenfassung
13. Juli 2021 / Radio, Stadtzeit,Mediathek
Der Ballstädt-Prozess ist erneut vor dem Erfurter Landesgericht verhandelt worden.
Die insgesamt elf Angeklagten gelten als Mitglieder der rechtsextremen Szene und sollen im Februar 2014 in Ballstädt eine Kirmesgesellschaft angegriffen haben. Die 2017 bereits verhängten Freiheits- und Bewährungsstrafen hatte der Bundesgerichtshof Karlsruhe im Frühjahr 2020 aufgehoben. Seit Mai 2021 wurde unter der Vorsitzenden Richterin Rathemacher der Prozess an der 6. Strafkammer des Landgericht Erfurts erneut aufgerollt.
Radio LOTTE berichtete dazu vorab und während der Verhandlungstage auch regelmässig vor Ort.
Hören Sie dazu hier die einzelnen Beiträge:
Interview mit der Opferberatungsorganisation EZRA - 9. Februar 2021
Sieben Jahre nach dem Neonazi-Angriff in Ballstädt gegen die dortige Kirmesgesellschaft fordert die Opferberatungsorganisation EZRA "Keinen Schlussstrich zu Lasten der Betroffenen" zu ziehen.
Nach Recherchen des MDR gibt es nämlich nach der Aufhebung der Urteile gegen die Täter durch den Bundesgerichtshof nichtöffentliche Verhandlungen, aus denen die Täter mit deutlich geringeren Strafen herauskommen könnten.
Darüber haben wir mit Franz Zobel von der Opferberatungsorganisation EZRA gesprochen.
Interview mit Rechtsanwalt Rasmus Kahlen - 6. Mai 2021
Weswegen der Prozess noch einmal aufgerollt werden soll, erfahren wir von Rechtsanwalt Rasmus Kahlen, der beim ersten Prozess Teil der Opfervertretung war.
1. Verhandlungstag - 17. Mai 2021
Der Ballstädt-Prozess ist vor dem Erfurter Landesgericht erneut aufgerollt worden.
Für Radio LOTTE war Fides Schopp beim ersten Verhandlungstag am 17. Mai 2021 in der Messehalle Erfurt dabei und berichtet.
2. Verhandlungstag - 19. Mai 2021
Fides Schopp war für Radio LOTTE vor Ort.
»OMAS GEGEN RECHTS«-Interview zum Ballstädt-Prozess
"Die Rolle des Thüringer Justizministers ist jämmerlich", sagt Renate von den OMAS GEGEN RECHTS im Interview mit Radio F.R.E.I. und meint damit den Ballstädt-Prozess, der derzeit am Landgericht Erfurt verhandelt wird. Seit Montag ist klar, dass das Gericht und die Staatsanwaltschaft den elf Neonazis tatsächlich einen "Deal" in Form von Bewährungsstrafen anbietet.
Die OMAS GEGEN RECHTS wünschen sich, dass Minister Dirk Adams sein Weisungsrecht in Anspruch genommen hätte, oder sich jetzt zumindest klar politisch äußert. Im Interview erfahren Sie mehr über den aktuellen Stand der Gerichtsverhandlung, die möglichen Deals für die angeklagten Neonazis und die detaillierten Forderungen der Zivilgesellschaft.
3. Verhandlungstag - 9. Juni 2021
Der dritte Prozesstag im sogenannten Ballstädt Prozess hat heute stattgefunden. Den Angeklagten wurden im Vorfeld von Seiten der Staatsanwaltschaft Deals angeboten. Diese würden deutliche mildere Strafen als beim ersten Urteil für die Angeklagten bedeuten. Die Omas gegen Rechts Erfurt sind deshalb empört. Aber nicht nur sie - mittlerweile haben fast 45.000 Menschen bei deren Petition gegen diese Deals unterschrieben.
Fides Schopp war für Radio LOTTE vor Ort.
7. Verhandlungstag - 28. Juni 2021
In den letzten Prozesstagen haben weitere Geschädigte ausgesagt. Außerdem Menschen, die im ersten Prozess angeklagt waren, aber dort freigesprochen wurden. Sie hören dazu ein Update von Fides Schopp zum siebten Verhandlungstag.
8. Verhandlungstag - 30. Juni 2021
Am achten Verhandlungstag hat die sachverständige Gerichtsmedizinerin Prof. Dr. Mall ein Gutachten abgegeben. Keiner der Angeklagten war während der Tat stark alkoholisiert, d.h. dass alle schuldfähig sind. Die angeklagten Rechtsextreme haben 2014 also im vollen Bewusstsein das Fest einer Kirmesgesellschaft angegriffen. Dabei kam es zu zehn schwerverletzten Personen.
Fides Schopp war am Gericht und hat ein Statement des Nebenklageanwalts Alexander Hoffmann aufgenommen.
Interview mit Katharina König Preuss (DIE LINKE) - 1. Juli 2021
Beim Parlamentarischen Ouzo, einer Gemeinschaftssendung aller sechs Thüringer Bürger:innen-Radios aus dem Thüringer Landtag sprach Fides Schopp mit Katharina König Preuss über den Ballstädt-Prozess.
9. Verhandlungstag - 5. Juli 2021
Die Vorsitzende Richterin im Ballstädt-Prozess hat die Beweisaufnahme geschlossen und die Beteiligten haben ihre Plädoyers verlesen.
Das Urteil - 12. Juli 2021
Die Vorsitzende Richterin hat das Urteil im Ballstädt-Prozess gesprochen.
Wie Fides Schopp die Urteilsbegründung einschätzt, was Ezra, die Beratungsstelle für Betroffene von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt zum Urteil sagt und wie das Urteil von einem Betroffenen aufgenommen wurden - das können Sie im Beitrag nachhören.