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Stadt kann keinen gedeckten Haushalt aufstellen

14. August 2024 / Weimar, Nachrichten

Die Stadt kann in das nächste Jahr nur mit einer vorläufigen Haushaltsführung gehen. Der Etat-Entwurf für das kommende Jahr könne nicht, wie üblich, im September vorliegen, sagte gestern Oberbürgermeister Peter Kleine im Rathaus. Unklar sei, wie bei Einnahme-Minderungen die Ausgaben-Zuwächse zu stemmen seien. Letztere ergäben sich unter anderem aus tarifbedingten höheren Personalkosten in der Verwaltung und bei der Stadtwirtschaft, erklärte der Oberbürgermeister. Demnach gibt es nach jetziger Einnahme-Schätzung für 2025 eine Deckungslücke im Verwaltungshaushalt von 8 Millionen Euro, im Investitionshaushalt von 18 Millionen. Grund hier sei der Rückgang der Fördermittelquote von 70 auf 50 Prozent. Überdies laufe die sogenannte "Investitions-Offensive" des Bundes aus. Daraus seien zuletzt 3 Millionen Euro geflossen. Auch würden in diesem Jahr keine Überschüsse erwirtschaftet. Wahrscheinlich müsse die Stadt wieder Kredite aufnehmen, er würde gerne darauf verzichten, so Kleine. (wk)