Weimar Beiträge

Amtsblatt nicht ausgeliefert

20. Mai 2019 / Weimar, Nachrichten

Die Verteilung des Amtsblattes ist am Sonnabend (18.5.) gestoppt worden, weil es im Anzeigenteil eine Wahlanzeige der Partei Bündnis90/Die Grünen enthielt. Die Stadt wollte nicht den Eindruck einseitiger Wahlwerbung erwecken, so Oberbürgermeister Peter Kleine via Facebook. Es sei gelebte Praxis, keine Wahlwerbung im Rathauskurier zu schalten, so Kleine weiter. Weil eine solche Anzeige erstmalig im Rahmen eines Wahlkampfes und daher überraschend initiiert wurde, sei sie beim verwaltungsinternen Korrekturlauf übersehen worden. Die Partei kommentierte dazu: „Bündnis 90 / Die Grünen Weimar hat eine ordentliche Anfrage gestellt, die von der Pressestelle positiv beschieden wurde. Erst dann haben wir die Anzeige erstellt und gebucht. Auf die existierende Vereinbarung sind wir nicht hingewiesen worden".

(rb)