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Fridays-for-Future-Tweet löst Diskussion aus

06. Juli 2020 / Weimar, Nachrichten
Polizei - Symbolfoto, Quelle: Pixabay
Polizei - Symbolfoto, Quelle: Pixabay

Ein Twitter-Post von Fridays-For-Future Weimar über die Polizei hat zu einer Diskussion und zu rechtlichen Schritten geführt. Die Polizei Thüringen gab bekannt, dass die Weimarer Kriminalpolizei den Vorgang bearbeiten werde. Diese habe nun auch eine Anzeige gegen das Bündnis erstellt, heißt es in verschiedenen Medien. Ursache dafür war die darin geäußerte Unterstellung, dass Polizisten diskriminieren, morden, prügeln oder hehlen würden. Kurz darauf folgte eine Relativierung des Posts. Man wollte auf strukturelle Probleme in der Polizei hinweisen, hieß es. Es war nicht Ziel alle Polizisten zu diffamieren. Kritisch dazu äußerte sich die Jungen Union Weimar. Sie verwies darauf, dass wer eine solche Unterstellung äußere, nicht nur die Polizei in Frage stelle, sondern auch die demokratische Grundordnung. Der Linken-Politiker Steffen Dittes gab mit Blick auf die angekündigte Ermittlung der Polizei zu verstehen, dass dadurch u. a. eine selbstkritische Auseinandersetzung mit der gegen sie  geäußerten Kritik nicht stattfinden würde. Außerdem reagiere die Polizei hierdurch nicht argumentativ auf der Ebene des Meinungsstreites, sondern individuell mit dem repressiven Mittel der Strafverfolgung, so Dittes. (mt)    

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