Weimar Beiträge

CDU unterbreitet Vorschlag für neuen Verfassungsgerichtspräsidenten

22. Januar 2018 / Weimar, Nachrichten

Neuer Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes in Weimar könnte Klaus-Dieter von der Weiden werden. Laut MDR-Bericht ist der Jurist zumindest CDU-Wunschkandidat als Nachfolger für Gerichtspräsident Manfred Aschke. Der 2014 ins Amt gewählte mache die Stelle im März aus Altersgründen frei. Von der Weiden gehört laut MDR seit 2015 dem Thüringer Verfassungsgericht an und ist im Hauptberuf Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Er sei in der Vergangenheit auch Abteilungsleiter in der Thüringer Staatskanzlei unter dem damaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus gewesen. Von der Weiden durchzusetzen, ist die CDU allerdings auf Stimmen aus der rot-rot-grünen Regierungskoalition angewiesen. Für die Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten ist eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament nötig.